Über mich
Meine Arbeitals Staatssekretär
Als Staatssekretär des Ministeriums der Justiz und für Migration liegt alles rund um den Themenbereich Migration in meiner Verantwortung. Ich bin in dieser Funktion Koordinator, Bindeglied zwischen verschiedenen Akteuren und vor allem jemand, der immer ein offenes Ohr hat für alle Anliegen rund um dieses Querschnittsthema.
Zu unseren Aufgaben als Land Baden-Württemberg gehört nicht zuletzt auch die Unterbringung von Geflüchteten. Bei der Erstaufnahme ist das Land unmittelbar zuständig. Dieser Verantwortung kommen wir umsichtig und erfolgreich nach. Darüber hinaus arbeiten wir eng und konstruktiv mit den Landkreisen, Städten und Gemeinden zusammen wenn es um das Thema der weiteren Unterbringung geht.
Zu den Aufgaben meines Verantwortungsbereich gehört nicht nur die Bereitstellung von Plätzen in der Unterbringung, sondern zum Beispiel auch die gesundheitliche Versorgung oder vor allem auch Integrationsangebote bereits in der Erstaufnahme.
Eine entscheidende Rolle spielt dabei auch eine enge Kooperation und Verzahnung zu Behörden des Bundes, der EU und der Kommunen.
Selbstverständlich fallen in diese Verantwortung auch alle Fragen des Aufenthaltsrechts. Dabei führen wir als Land im Wesentlichen Bundesgesetze aus und werden aktiv wenn es beispielsweise um Themen wie die Ausreisepflicht geht. Denn auch dies fällt in den Zuständigkeitsbereich des Landes. Mit dem Sonderstab gefährliche Ausländer gehen wir dabei gezielt gegen Gefährder und schwere Straftäter vor.
Als Staatssekretär nehme ich die politische Vertretung und Schwerpunktsetzung im Politikfeld Migration wahr – mit Augenmaß.